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WRRL-Info 31


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Die Vorträge zum Gewässerschutz-Seminar im Rahmen des Berlin River Camp 2016 vom 8. Juli in Berlin finden Sie hier.


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Guter Zustand und klares Wasser? Was tun angesichts der Überdüngung der Flüsse und Meere?

Unter diesem Motto veranstaltete die GRÜNE LIGA am 8. Juni 2016 ein Seminar in Kiel in Kooperation mit dem BUND Meeresschutzbüro. Am Beispiel Schleswig-Holsteins und der Ostsee zeigten die Vortragenden, dass in Deutschland großer Handlungsbedarf hinsichtlich der Reduktion des Nährstoffeintrags in das Grundwasser, die Flüsse und Seen, aber auch in die Küstengewässer und das Meer besteht, sei es nach Wasserrahmen-Richtlinie (WRRL) oder Meeresstrategierichtlinie (MSRL) und wir weit entfernt sind von einer strukturellen Verbesserung der Gewässer. Die Forderungen der Verbände an Politik und Landwirtschaft bleiben die gleichen: Reduzierung der Massentierhaltung, welche Hauptlieferant für die Wirtschaftsdünger Gülle und Jauche ist, Reduktion des Biomasse-Maisanbaus und Einbeziehung der Gärreste bei der Berechnung von Nährstoffüberschüssen und -bilanzen, Reduzierung der Aufbringung von zusätzlichem Mineraldünger, Reduzierung von Futtermittelimporten, welche natürlich ebenfalls Stickstoff enthalten sowie die Anpassung der guten fachlichen Praxis (Ausdehnung von Sperrfristen, Erweiterung der Lagerkapazität, Hoftorbilanz). Trotzdem zeigt sich die Landwirtschaft als Hauptverursacher des Nitrateintrags kaum bereit, effektive Mittel zur Verbesserung der Gewässerqualität in die Tat umzusetzen, obschon die entsprechenden Forderungen in Richtlinien und Verordnungen seit Jahren erhoben werden. Seminarmaterialien und Vorträge stehen zum Download zur Verfügung.

Kein verkehrlicher Ausbau der Oder, aber...

Die Bundesregierung plant keinen verkehrlichen Ausbau der Oder. Eine Regulierung des Flusses, kommt für die deutsche Regierung nicht in Frage, da das Verkehrsaufkommen von deutscher Seite aus nur die Einstufung als Nebenwasserstraße rechtfertigt. Das bedeutet aber nicht, dass an der Oder nicht gebaut würde. Mit Blick auf die Schiffbarkeit für Eisbrecher im Fall eines Zufrieren der Oder werden Maßnahmen zur Verhinderung von Wasserrückstau durch das Auftürmen von Eisbarrieren durchgeführt. Unter der Prämisse des Hochwasserschutzes können hier also "erhaltende Maßnahmen", wie die Instandsetzung von Buhnen durchgeführt werden. Das 2015 zwischen der deutschen und polnischen Regierung beschlossene neue Stromregelungskonzept beinhaltet zwar die Gewährleistung der mittleren Wassertiefe von 1,80 Meter, nicht jedoch eine Verbesserung des ökologischen Potentials. Die Wasserrahmen-Richtlinie jedoch schreibt vor, dass bei einer geplanten Änderung des Gewässerbetts – und genau dies impliziert die Einhaltung bestimmter Wassertiefen – das Verschlechterungsverbot zu beachten ist. Der Verein der Freunde des Deutsch-Polnischen Europa-Nationalparks Unteres Odertal e.V. warnt bereits länger vor einer "inoffiziellen" Vertiefung durch solcherlei Maßnahmen an der Oder, welche schwerwiegende Auswirkungen auf deren Hydrologie und damit auf das gesamte Ökosystem haben würde. Mit Blick auf vergleichbare Maßnahmen entlang der Elbe, mit den entsprechenden Folgen, scheint diese Befürchtung mehr als berechtigt zu sein. Besorgniserregend sind jedoch Pläne der polnischen Regierung, welche einen Ausbau der Oder zur Schiffbarmachung für Fracht- und Personenschifffahrt vorsehen und in diesem Sinne unter anderem mehrere Schleusenbauten planen. Darüber hinaus besteht ein Wunsch Oder und Donau über verschiedene Ausbauten miteinander zu verbinden und langfristig eine Verbindung zwischen Oder und Schwarzem Meer zu ermöglichen. An ihren Nebenflüssen werden bereits neue Steuerungsprojekte geplant und umgesetzt. Aufgrund der Pläne der polnischen Seite ist es wichtig die Kooperation von Umweltverbänden und anderen Organisationen auf deutscher und polnischer Seite zu unterstützen. Dafür setzt sich unter anderem Sascha Maier vom Verein der Freunde des Nationalparks Unteres Odertal ein.

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