Der CIS-Prozess 2013-2015
Ziele und Struktur des CIS-Prozesses für 2013-2015
Das Arbeitsprogramm für die Jahre 2013 bis 2015 trägt den Titel "Strengthening the implementation of EU water policy through the second river basin management plans" und wurde von den Wasserdirektoren im Mai 2013 verabschiedet. Ziele der Arbeitsphase 2013-2015 sind die Verbesserung der Umsetzung der Wasserrahmenrichtline (WRRL) und Begleitung der Umsetzung des ersten Planungszyklus der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL). Zweitens soll die Integration von Zielen der Wasserpolitik und anderen Umwelt- und Sektorpolitiken verstärkt werden, insbesondere Naturschutz, Landwirtschaft, Verkehr, Energie u.a.. Drittens sollen verbleibende Lücken im Wasser-Regelwerk der EU geschlossen werden.
Darüber hinaus soll die Organisation des CIS-Prozesses auf EU-Ebene stärker mit den Abläufen auf Flussgebietsebene koordiniert werden. Ziel ist es, den wechselseitigen Informationsaustausch zu verbessern und EU-Vorgaben auf Flussgebietsebene effektiver umzusetzen.
Gesteuert wird der CIS-Prozess über die "Strategic Coordination Group" (SCG). Beschlussgremium ist die Versammlung der Wasserdirektoren - der höchsten wasserwirtschaftlichen Beamten der Mitgliedstaaten -, in der auch die EU-Kommission als Ko-Vorsitzende federführend vertreten ist. Den Vorsitz übernimmt jeweils das Land, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Der SCG sind thematische Arbeitsgruppen untergeordnet, die neuerdings in drei Clustern zusammengeführt sind. Obwohl ein regelmäßiger Austausch zwischen allen Arbeitskreisen stattfinden soll, wird erwartet, dass eine engere Abstimmung zwischen den Arbeitsgruppen eines Clusters erfolgt.
Eine genaue Beschreibung der Verhältnisse, inklusive Organigramm finden Sie in dieser Ausarbeitung der Europäischen Kommission (engl.).
Wichtigste Prioritäten im Cluster Gewässerzustand:
Leitfaden zu ökologischen Mindestabflüssen (bis 2014)
Abschluss der Interkalibrierung (HMWB/gutes ökologisches Potential, Übergangs- und Küstengewässer; bis 2016)
Erfahrungsaustausch zu den Zustandsberichten gemäß Art. 5 WRRL (2013)
Follow-up zur Prioritäre Substanzen-Richtlinie (bis 2014)
Überprüfung der Anhänge der Grundwasserrichtlinie (bis 2014)
Wichtigste Prioritäten im Cluster Gewässerbewirtschaftung:
Begleitung der ersten Umsetzungsperiode der Hochwasserrichtlinie bis zur Fertigstellung der Hochwasserrisikomanagementpläne im Jahr 2015
Verbreitung von "Best Practice"-Beispielen zu Maßnahmenprogrammen (2013/2014)
Gemeinsame Analyse der Ergebnisse der GAP-Verhandlungen (Gemeinsame Agrarpolitik) und Nachbereitung (2013)
Informationsaustausch zu Finanzierungsmöglichkeiten außerhalb der GAP (2013)
Informationsverbreitung bezüglich Förderung von Wasser bezogenen Maßnahmen außerhalb der GAP (2013)
Verbreitung von "Best-Practices" Beispielen im Bereich nachhaltiger Leitungsverluste und Wasserzählung (2013/2014)
Leitfaden oder anderes Instrument für Maßnahmen zum natürlichen Wasserrückhalt (bis 2014)
Kommissions-Vorschlag zu water reuse (bis 2015)
Verbreitung von "Best-Practice"-Beispielen zu hydropmorphologischen Belastungen (strategischer Ansatzpunkt für Wasserkraft, integriertes Planen für Binnenschifffahrt, etc.; bis 2014)
Ziel ist die Verabschiedung von koordinierten Flussgebietsmanagement- und Hochwasserrisikomanagementplänen, einschließlich relevanter Maßnahmen nach Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie bis 2015. Die Pläne sollten die Empfehlungen der Kommission zu den Plänen des ersten Planungszyklus und aus dem Blueprint berücksichtigen, einschließlich des besseren Abstimmungsbedarfs für grenzüberschreitende Flussgebiete.
Wichtigste Prioritäten im Cluster Wissensintegration und –verbreitung:
Überarbeitung des Leitfadens zur Berichterstattung für die zweiten Flussgebietsmanagementpläne (2013)
Erfahrungsaustausch bezüglich der wirtschaftlichen Analyse nach Artikel 5 sowie Ausnahmen (2013)
Leitfaden zu Kostendeckung bzw. Kosten-Nutzen (bis 2014)
Leitfaden zu Wasserkonten (bis 2014)
Konzeptpapier zur Langfristvision für Berichte (2014)
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Zusätzliche Informationen:
Infos:
http://ec.europa.eu/environment/water/water-framework/
Fakten, Daten, Graphiken:
http://ec.europa.eu/environment/water/water-framework/facts_figures/index_en.htm
WRRL Umsetzungsberichte (2007, 2009, 2012):
http://ec.europa.eu/environment/water/water-framework/implrep2007/index_en.htm
CIS-Arbeitsprogramme der vergangenen Umsetzungsperioden:
http://ec.europa.eu/environment/water/water-framework/objectives/implementation_en.htm
CIS-Arbeitsprogramm 2013-2015:
http://ec.europa.eu/environment/water/water-framework/objectives/pdf/Work%20Programme%202013-2015.pdf
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